Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma NETCAN IT-Solutions
im folgenden NETCAN IT-Solutions genannt
Stand: 15.07.2009
 
Anschrift:
NETCAN IT-Solutions
Stammheimerstrasse 10
70806 Kornwestheim
 
Geltungsbereich
a)  Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von NETCAN IT-Solutions sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Vertragsabschluß
a)  Angebote von NETCAN IT-Solutions sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von NETCAN IT-Solutions oder mit Auslieferung der Ware durch einen Transporteur oder elektronischer Post (e-Mail) bei Software durch NETCAN IT-Solutions binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung bei NETCAN IT-Solutions zustande.

Lieferung
a)  Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von der Firma NETCAN IT-Solutions bestätigt sind. Verzögert sich eine Leistung über den von NETCAN IT-Solutions zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Käufer gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Käufer weist nach, daß sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt NETCAN IT-Solutions mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für NETCAN IT-Solutions unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch NETCAN IT-Solutions beruhen.
b)  Kann NETCAN IT-Solutions wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von NETCAN IT-Solutions zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne daß eine Schadensersatzpflicht eintritt.
c)  Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Käufer abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Käufer über.

Zahlung
a)  Die Preise von NETCAN IT-Solutions gelten mangels abweichender Vereinbarung ab Versand. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
b)  Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist NETCAN IT-Solutions berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen. Der Nachweis, daß ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens NETCAN IT-Solutions erfüllt ist.
c)  Der Käufer kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Käufer nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von NETCAN IT-Solutions und der Gegenanspruch des Käufers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

Eigentumsvorbehalt
a)  Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von NETCAN IT-Solutions. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Käufer nicht gestattet.

Gewährleistung
a)  Der Käufer verpflichtet sich, die von NETCAN IT-Solutions gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 14 Tagen gegenüber NETCAN IT-Solutions schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Käufers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.
b)  Die Haftung von NETCAN IT-Solutions für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch NETCAN IT-Solutions zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.
c)  Die Gewährleistung von NETCAN IT-Solutions beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist NETCAN IT-Solutions außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von NETCAN IT-Solutions. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch NETCAN IT-Solutions oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie NETCAN IT-Solutions unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch NETCAN IT-Solutions zurückzuführen.

Computer-Programme (Software)
a)  NETCAN IT-Solutions macht ausdrücklich darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, daß diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch NETCAN IT-Solutions ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.
b)  Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt, NETCAN IT-Solutions keine Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
c)  Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt NETCAN IT-Solutions keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.
d)  In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von NETCAN IT-Solutions gelieferten Produkt eines Drittherstellers - insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von NETCAN IT-Solutions bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von NETCAN IT-Solutions.
e)  Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen  vom Käufer anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
f)  Nach versand von  NETCAN IT-Solutions eines Computer - Programms (Software) durch E-Mail oder anderweitig ist die Rückgabe oder Umtausch ausgeschlossen

Sonstige Bestimmungen
a)  Auch ohne Hinweise seitens NETCAN IT-Solutions sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Käufer anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
b)  NETCAN IT-Solutions ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
c)  Für die Rechtsbeziehungen zwischen NETCAN IT-Solutions und dem Käufer gilt ausschließlich das deutsche bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

NETCAN IT-Solutions
Stammheimerstrasse 10
70806 Kornwestheim